Allgemeine Auftragsbedingungen der PRAML für die Erstellung einer Energie-Konzeptions-Planung (ABB-EKP)

Stand: 28.07.2018

§1 Vertragsgegenstand – Vertragliche Leistun-gen der PRAML

1.1 Die PRAML GmbH (nachfolgend PRAML genannt) wird mit dem Ziel beauftragt, eine Energie-Konzeptions-Planung bei Gebäude und Grundstücken des Kunden durchzuführen. Die intelligente Vernetzung der Gewerke untereinander sowie niedrige zukünftige fortlaufende Betriebskosten (Eigenstrom und günstige Wärme – regenerativ dezentral vor Ort erzeugt) sind Hauptbestandteil dieser Energie-Konzeptions-Planung.
1.2 Diese Vereinbarung bezieht sich auf im Eigentum des Kunden stehende, im Antrag angegebene Ge-bäude/Grundstücke.
1.3 Die PRAML erbringt folgende Leistungen:
(I) Professionelle Ingenieurs- und Energie-Komplett-Konzeptions-Planung mithilfe einer Multigewerks-Energie-Planungs-Software unter Berücksichtigung der vorhandenen Ist- bzw. Plansituation beim Kun-den nach Erfassung der erforderlichen Daten (ins-bes. der vorhandenen Gebäudesituation in Bezug auf Dachfläche, Ausrichtung, Verbrauch etc., vgl. nachfolgenden § 3).
(II) Planung mit Produkten, die von namhaften Her-stellern und mit Herstellergarantien angeboten wer-den.
(III) Übermittlung einer Auswahl von allgemeinen In-formationen über aktuell mögliche Zuschüsse, Kre-ditprogramme, Finanzierungs- und Leasingpartner.
(IV) Die Leistungen der Gebäudetechnik-Komplett-Konzeptplanung sind vom Kunden im Rahmen eines gesondert abzuschließenden Vertrags zu beauftra-gen. Der Kunde ist nicht verpflichtet, PRAML zu be-auftragen; es bleibt ihm unbenommen, einen ande-ren Auftragnehmer zu beauftragen. Ferner ist der Kunde nicht verpflichtet, exakt die in der PRAML-Planung beinhalteten Leistungen anbieten zu lassen; alternativ kann der Kunde auch ein hiervon abweichendes Angebot oder einen anderen Auftragnehmer beauftragen.

§2 Auftrag – Vertragsschluss

Der Antrag des Kunden ist ein bindendes Ver-tragsangebot. Dieses Angebot kann die PRAML in-nerhalb von dreißig (30) Tagen durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Ausführung der vertragli-chen Leistungen annehmen.

§3 Mitwirkungspflichten des Kunden; vom Kunden zu liefernde Daten

3.1 Der Kunde wird erforderliche Daten vollständig und richtig angeben sowie die darin angeführten er-forderlichen Dokumente (z.B. Grundriss, Ansicht und Schnittpläne) der Anlage beifügen. Bei der Durchfüh-rung der Energie-Konzeptions-Planung sowie z.B. der Erstellung der Wirtschaftlichkeitsprognose werden diese vom Kunden gelieferten Daten zugrunde gelegt.
3.2 Der Kunde bestätigt, Eigentümer der von ihm an-gegebenen oder zukünftig neu zu erstellenden Ge-bäude zu sein.

§4.Vergütung; Rechteeinräumung

4.1 Die Vergütung beträgt einmalig 7,49 % der über alle Gewerke (exkl. LED) angebotenen Investitions-summe zzgl. Umsatzsteuer.
4.2 Die Vergütung für LED beträgt einmalig 25 % des Geldbetrags der durch PRAML in der Wirtschaftlich-keitsprognose aufgedeckten Einsparung im Amorti-sationszeitraum zzgl. Umsatzsteuer. Die Berechnung im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprognose erfolgt auf Basis von Nettobeträgen; die Vergütung in Form von 25 % der Netto-Einsparung erfolgt zuzüglich Mehrwertsteuer. Bei Neubeleuchtung errechnet sich das Honorar mit 7,5 % der angebotenen Nettosum-me.
4.3 PRAML räumt dem Kunden nach Zahlung der Vergütung ein einfaches Recht ein, die überlassenen urheberrechtlich geschützten Dokumente, nämlich das Gebäudetechnik-Komplett-Konzept, die Planungsunterlagen, die Informationen zu Zuschüssen, die Finanzierungsinformationen sowie gegebenenfalls weitere überlassene Dokumente, zum eigenen Gebrauch nutzen und an Fachbetriebe zur Einholung von Angeboten weiterzugeben.

§5.Berechnung der zu erwartenden Einsparung LED im Rahmen einer Wirtschaftlichkeits-prognose

5.1 Im Rahmen der von PRAML zu erstellenden LED-Wirtschaftlichkeitsprognose wird für den Kunden auf Basis einer in der Energiewirtschaft üblichen, übersichtlichen Darstellung errechnet, welche voraussichtlich zu erwartende Einsparung durch eine LED Umrüstung erzielt werden kann. Die Einsparung errechnet sich aus der Differenz zwischen der von PRAML übermittelten Wirtschaftlichkeitsprognose und den darin enthaltenen aktuellen ALT-Beleuchtungs-Stromkosten sowie den neuen geringeren LED-NEU-Stromkosten im Amortisationszeitraum.
5.2 Die Parteien sind sich darin einig, dass als maß-gebliche Berechnungskriterien in der Wirtschaftlich-keitsprognose (i) die vom Kunden angegebenen Da-ten, (ii) die von PRAML erhobenen Daten sowie (iii) fundierte Schätz- und Erfahrungswerte der Branche (z.B. Annahme von Brenndauern, soweit keine vor-handen sind) zugrunde gelegt werden. Maßgebend sind allein die vom Kunden aktuell angegebenen Jahresverbräuche und Tarife (die sich z.B. aus der Stromrechnung ergeben).
5.3 Künftige, nicht vorhersehbare Änderungen der Wirtschaftlichkeitsprognose bzw. des Beleuchtungs-Einsparungs-Konzeptes zugrundeliegenden Faktoren, wie insbesondere ein atypischer, nicht vorhersehbarer Anstieg der Strompreise, oder gesetzliche Änderungen, bleiben außer Betracht, d.h. hierfür kann von der PRAML keine Haftung übernommen werden.
5.4 Ferner bleiben steuerliche Betrachtungen bzgl. Abschreibung bei der Berechnung außen vor. Sofern gesondert vereinbart, erfolgt die Berechnung gemäß dem vom Kunden angegebenen Eigenkapitaleinsatz und unter Zugrundelegung eines Finanzierungszeit-raumes von i.d.R. 5 Jahren. Mangels entsprechender Vereinbarung bzw. sollte keine Angabe des Kunden über einen Eigenkapitaleinsatz vorhanden sein, wird mit keinem Eigenkapital gerechnet. Der Kunde kann auch verkürzte oder verlängerte Kreditlaufzeiten an-geben, die bei der Berechnung zu Grunde gelegt werden sollen. Mangels anderweitiger Angabe zur Bonität bzw. Kreditwürdigkeit durch den Kunden wird von Preisklasse A des Zinssystems (z.B. bei einem KFW-Kredit zur Ermittlung des Zinses bzw. bei zum Zeitpunkt der Fertigstellung der Wirtschaftlichkeitsberechnung aktuell geltenden Zinsangeboten seitens LED-Finanzierungsfirmen) ausgegangen.
5.5 Etwaige nicht vorhersehbare Ertüchtigungs- und/oder Erweiterungsmaßnahmen, deren vorherige Durchführung erforderlich ist, um die Installation von LED Beleuchtung (z.B. im Hinblick auf die Stromverteilung) zu ermöglichen, werden bei der Wirtschaftlichkeitsprognose nicht berücksichtigt.

§6. Entfall der Vergütung

Sollte der Kunde innerhalb von 6 Monaten ab Erhalt der Energie-Konzeptions-Planung mit PRAML einen Vertrag über den Kauf und die Installation eines schlüsselfertigen Gewerkes auf Grundlage des von PRAML übermittelten Angebotes schließen, so ent-fällt der Vergütungsanspruch gemäß § 4 Ziffer 4.1, 4.2 für den Kunden.

§7 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

7.1 Mit einer Gegenforderung kann der Kunde gegen die der PRAML zustehenden Ansprüche nur aufrech-nen, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
7.2 Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unter-nehmer im Sinne von § 14 BGB handelt, steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nur unter den vorstehend in Ziff. 7.1 genannten Voraussetzungen zu, sofern die Forderung des Kunden auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§8 Rechte und Ansprüche des Kunden bei Mängeln

8.1 Für Rechte und Ansprüche des Kunden bei Män-geln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit in den nachfolgenden Bestimmungen nichts Abwei-chendes geregelt ist.
8.2 Ein Sachmangel ist gegeben, wenn die Leistung nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist.
8.3 Abweichend von den § 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB ver-jähren Ansprüche des Kunden wegen eines Mangels in zwölf (12) Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt ab Abnahme. Hiervon unberührt bleiben die Verjäh-rungsfristen gem. § 438 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 BGB und gem. § 634a Abs. 1 Nrn. 2 und 3 BGB. Bei vorsätzli-chen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Perso-nenschäden, bei Ansprüchen nach dem Produkthaf-tungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Verjäh-rung; bei einer Garantieübernahme gilt dies jedoch nur, sofern sich aus der jeweiligen Garantievereinba-rung nicht etwas anderes ergibt.

§9 Haftungsbegrenzung

9.1 Wird keine individuelle Vereinbarung getroffen, haftet die PRAML – gleich aus welchem Rechtsgrund – für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen i.S. des § 284 BGB nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmun-gen.
9.2 Die PRAML haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Ge-sundheit, für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der PRAML gegebenen Garantie, Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie fallen, sofern sich aus der jeweiligen Garantieverein-barung nicht etwas anderes ergibt.
9.3 Für andere als die in Ziff. 9.2 genannten Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen, haftet die PRAML unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens. Wesentliche Vertragspflichten i.S. von Satz 1 sind solche Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.
9.4 Im Übrigen ist eine weitergehende Haftung für andere als in Ziff. 9.2 genannte Schäden, die auf ei-ner leicht fahrlässigen Verletzung anderer als der in Ziff. 9.3 genannten Pflichten beruhen, ausgeschlos-sen.
9.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzt bleibt unberührt.
9.6 Die vorstehenden Reglungen gelten in gleichem Umfang für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gesetzlichen Vertreter und Organe der PRAML.

§10 Sonstige Bestimmungen

10.1. PRAML ist berechtigt, den Kunden als Referenz anzugeben, solange der Kunde dem nicht wider-spricht.
10.2 PRAML hat das Recht, vertragliche Leistungen durch Subunternehmer durchführen zu lassen.
10.3 Prospekte bzw. deren Inhalt sind nicht Bestand-teil dieser Vereinbarung.
10.4 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichts-stand für etwaige Streitigkeiten aus oder in Zusam-menhang mit dem Vertrag der Sitz der PRAML. Die PRAML ist berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
10.5 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden oder eine Lü-cke aufweisen, so berührt dies die Wirksamkeit und die Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen die-ser AGB oder des Einzelvertrages nicht, wenn anzu-nehmen ist, dass die Parteien den Vertrag gleichwohl abgeschlossen hätten. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine Bestimmung als vereinbart gelten, die der gesetzlichen Regelung entspricht. Sollten die Parteien in der vertraglichen Regelung einen regelungsbedürftigen Punkt übersehen haben, gilt die Regelung als vereinbart, die sie unter Würdigung der beiderseitigen Interessen bei Kenntnis der Lücke im Vertrag hätten.